Revolution 1848
Seite 12
3. Verfassung 1848
>>Die geplante Reichsverfassung der Paulskirche
Aufgabe:
Bestimmen sie Rechte und Einflussmöglichkeiten von König, Landesregierung und Volk.
Literaturtipp: Adam Zamoyski, Phantome des Terrors. Die Angst vor der Revolution und die Unterdrü- ckung der Freiheit 1789 – 1848, München 2016 Die geplante Reichsver- fassung der Paulskirche. Bestimmen Sie Rechte und Einfl ussmöglichk eiten von Kaiser, Landesregierungen und Volk.
Verfassungsfragen
- Hauptanliegen der liberalen Mehrheit: Diskussion über Grundrechte -› Ziele: Gleichheit vor dem Gesetz, Unabhängigkeit der Justiz, Unverletzlichkeit der Wohnung, Briefgeheimnis, Presse-freiheit, Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie Unverletzlichkeit des Eigentums -> Widerstand der bürgerlichen Mehrheit, auch soziale Rechte aufzunehmen
- Fragen nach Reichsgebiet (kleindeutsch/großdeutsch), Machtverteilung (Zentralismus/ Föderalismus), Staatsform (Monarchie/Republik), Wahlrecht (Zensuswahlrecht/allge-meines Wahlrecht) und Staatsoberhaupt (Erb-/Wahlkaisertum)
Einigung: Deutsches Reich als föderaler Bundesstaat, der an eine Verfassung gebunden sein soll und von der Nationalversammlung gewählter Erb-,Kaiser der Deutschen“ an der Spitze
>> aufschiebendes Veto gegenüber vom Reichstag beschlossenen Gesetzen
>> Ernennung und Entlassung der Regierung sowie Oberbefehl über die Streitkräfte
>> Reichstag mit zwei Kammern: von Regierungen und Landtagen bestelltes Staatenhaus und direkt gewähltes Volkshaus – Recht der Gesetzgebung und der Haushaltsbewilligung
>> Kontrolle der Reichsregierung, da Reichsminister Reichstag gegenüber verantwortlich sind
>> unabhängiges Reichsgericht -› Rechtsprechung weiterhin hauptsächlich bei Einzelstaaten, aber Reichsrecht vor Landesrecht